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Auszug - Zuschüsse der Stadt Herne an Vereine und Organisationen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege 2009  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2009/0765 Zuschüsse der Stadt Herne an Vereine und Organisationen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege 2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Wapner
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Mielke, Marion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Nowak erläutert, dass die Zuschussgewährung bereits in der Ausschusssitzung am 26

Herr Stadtrat Nowak erläutert, dass die Zuschussgewährung bereits in der Ausschusssitzung am 26.03.2009 beraten und beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt wurden vom Kämmerer jedoch lediglich 50 % der Haushaltsmittel frei gegeben, so dass nunmehr ‑ nach erfolgter Mittelfreigabe in Höhe von 75 % für das Jahr 2009 durch den Kämmerer ‑ eine erneute Beschlussfassung für die Auszahlung der restlichen Zuschüsse erforderlich ist.

 

Herr Stadtrat Nowak merkt weiterhin an, dass dieser Umstand ebenso für TOP 7, TOP 8 und TOP 9 zutrifft.

 

Herr StV Okoniewski (SPD Fraktion) weißt darauf hin, dass sich der Ausschuss für Soziales Gesundheit und Familie bereits im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in der Sitzung am 26.03.2009 daraufhin verständigt hat, aus Gründen der Planungssicherheit für das Jahr 2009 eine Zuschussgewährung für die Verbände, Vereine und Organisationen der freien Wohlfahrtspflege in Höhe von 100 % zu beschließen.

 

Dementsprechend beantragt Herr StV Okoniewski die Beschlussfassungen der Vorlagen zu den TOP 6, 7, 8 und 9 auf eine jeweils 100 %ige Zuschussgewährung abzuändern.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie beschließt, den in der beigefügten Anlage aufgeführten Vereinen und Organisationen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2009 einen Betrag in Höhe von 100 % der von der Verwaltung vorgeschlagenen Zuschüsse zu gewähren.

 

Die Gewährung erfolgt gemäß den „Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.002.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege -. 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

-

Enthaltung:

1