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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
 
Wortprotokoll
Beschluss

1

1.        Vom Vorsitzenden werden keine Mitteilungen vorgetragen.

 

2.        Herr auf’m Kamp informiert den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie darüber, dass die AOK Herne die Zusage erteilt hat, die Gemeinsame Servicestelle nach dem SGB IX im Frühjahr 2010 (nach Fertigstellung des behindertengerechten Zugangs) einzurichten.

 

3.        Herr Stadtrat Nowak teilt unter Hinweis auf die Zukunft der ARGE Herne (Stichwort Wiedereinführung der getrennten Trägerschaft von Kommunen und Arbeitsagenturen) mit, dass mittlerweile ein Eckpunktepapier der Bundesministeriums vorliegt. Abschließende Entscheidungen wurden jedoch noch nicht gefällt.