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Auszug - Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2009/0788 Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne
- Straßenreinigungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Neß, Rotraud
Federführend:AöR Entsorgung Herne Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Frau Neß bittet darum die Vorlage im Sachverhalt zu berichtigen. Es muss im 2. Absatz heißen „Die §§ 1 Abs. 1 Satz 3,“ und nicht „Die §§ 1 Abs 3,“.

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.