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Auszug - Ehemaliger Lebensmittelmarkt Vinckestraße/Horsthauser Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 14
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0703 Ehemaliger Lebensmittelmarkt Vinckestraße/Horsthauser Straße
- Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:Kamm, Nicola
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss

Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte vom 27

Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte vom 27.11.2008 war die Verwahrlosung des o.g. Grundstücks Gegenstand einer Anfrage. Seinerzeit war der Grundstückseigentümer zur Reinigung aufgefordert worden. Im Übrigen wurde mitgeteilt, dass unter dem 13.11.2008 eine Abbruchgenehmigung für den Lebensmittelladen erteilt worden sei. Zum heutigen Zeitpunkt stellt sich der Zustand nunmehr genauso dar wie vor einem Jahr.

 

Wir bitten daher, folgende Fragen durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.      Wurde der Grundstückseigentümer zwischenzeitlich erneut auf seine Reinigungspflichten hingewiesen?

2.      Ist bekannt, wann bzw. ob überhaupt noch ein Abriss des ehemaligen Lebensmittelmarktes beabsichtigt ist?

3.      Sind zwischenzeitlich weitere Planungen für das Grundstück bekannt geworden?

 

 

Herr Friedrichs antwortet:

 

Zu Frage 1.:

Der Grundstückseigentümer wurde zwischenzeitlich nicht auf seine Reinigungspflichten bezüglich der Gehwegreinigung hingewiesen. Das Grundstück wurde in Abständen kontrolliert. Hier konnten keine Verunreinigungen festgestellt werden, die ein erneutes Anschreiben notwendig gemacht hätten.

 

Aufgrund einer Anfrage im Frühjahr 2009 wurde das Privatgrundstück von entsorgung herne von Abfall, Laub u. ä. gesäubert.

 

Zu Frage 2.:

Mit Datum vom 13.11.2008 wurde für den Abbruch des Lebensmittelladens Horsthauser Str. 4 die Abbruchgenehmigung erteilt. Weitere Planungen siehe Punkt 3. Die Abbruchgenehmigung ist 3 Jahre gültig.

 

Zu Frage 3.:

Im Dezember 2008 wurde ein Bauantrag zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage auf dem Grundstück eingereicht. Am 09.10.2009 wurde hierfür die baurechtliche Genehmigung erteilt.

Angrenzenden Nachbarn wurde die Baugenehmigung zugestellt.