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Auszug - Werbeaufsteller an der Kreuzung Behrensstraße/Freiligrathstraße/Bebelstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 11
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0705 Werbeaufsteller an der Kreuzung Behrensstraße/Freiligrathstraße/Bebelstraße
- Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.10.2009 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:Kamm, Nicola
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss

In dem o

In dem o.g. Kreuzungsbereich wird von dem dort ansässigen Reisebüro regelmäßig ein Werbeaufsteller auf dem Bürgersteig positioniert. Der Standort ist allerdings derart ungünstig gewählt, dass für aus der Behrensstraße kommende PKW die Einsicht in die Bebelstraße stark behindert wird.

 

Wir bitten daher, folgende Fragen durch die Verwaltung beantworten zu lassen.

 

1.      Liegt für den Werbeaufsteller eine Sondernutzungsgenehmigung vor?

2.      Kann der Inhaber des Reisebüros darauf hingewiesen werden, den Werbeaufsteller so zu positionieren, dass eine ungehinderte Einsicht in die Bebelstraße möglich ist?

 

 

Die Anfrage wird von Frau Mertens beantwortet:

 

Zu Frage 1.:

Das TUI Reise Center hat am 19.06.2008 das Aufstellen eines Werbeträgers auf Dauer beantragt. Dem TUI Reise Center wird jedes Jahr eine Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen des Werbeträgers erteilt.

 

Zu Frage 2..

Der Inhaber des TUI Reise Centers wurde am 04.11.2009 telefonisch über die Anfrage informiert und gebeten, den Werbeträger im Bereich der Hausfront Behrensstraße aufzustellen. Er sicherte zu, den Werbeträger nicht mehr im Bereich der Kreuzung, sondern direkt an der Hauswand Behrensstraße 17 aufzustellen.