Ratsinformationssystem

Auszug - Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0788 Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne
- Straßenreinigungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Neß, Rotraud
Federführend:AöR Entsorgung Herne Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Neß bittet darum die Vorlage im Sachverhalt zu berichtigen

Frau Neß bittet darum die Vorlage im Sachverhalt zu berichtigen. Es muss im 2. Absatz heißen „Die §§ 1 Abs. 1 Satz 3,“ und nicht „Die §§ 1 Abs 3,“.

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o. a. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt