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Auszug - Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 26
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 15.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0788 Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne
- Straßenreinigungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Neß, Rotraud
Federführend:AöR Entsorgung Herne Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt berät die als Anlage 2 beigefügte Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne – Straßenreinigungssatzung ‑ und weist den Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne an, die Änderungssatzung in der vom Rat festgelegten Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

59

dagegen:

--

Enthaltung:

--