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Auszug - Erlass der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 02.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2009/0895 Erlass der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schulte, Jörg
Federführend:FB 41 - Soziales Beteiligt:FB 41 - Soziales
Bearbeiter/-in: Klein, Sabine   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne und die Neufestsetzung der Benutzungsgebühren zum 01.04.2010 wie folgt:

 

Die Benutzungsgebühr für die Übergangsheime

 

Gebäude Dorstener Straße 51, Stadtbezirk Herne-Mitte, und

Gebäude Zechenring 13, 16 und 18, Stadtbezirk Sodingen

sowie für die Gemeinschaftsunterkunft

Gebäude Buschkampstraße 14 – 32, Stadtbezirk Herne-Mitte,

 

beträgt 95 € pro Person und Monat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

12

dagegen:

--

Enthaltung:

1