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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

7

 

7.2.1        Herr Finke von der CDU-Fraktion fragt die Verwaltung, wie es mit Fördermitteln für das Knipping-Dorn-Gelände aussieht.  Ob nicht Fachmärkte wie ein Baumarkt möglich seien; Saturn war z.B. auch im Gespräch.

Herr Stadtrat Terhoeven entgegnet, dass die dort vorher geplante Maßnahme aus der Förderung raus ist. Der Regierungspräsident habe der Aufnahme von Krediten zur Finanzierung des Eigenanteils nicht zugestimmt. Da Haushaltsmittel nicht zur Verfügung gestellt werden können,  ist nur durch private Initiative eine Problemlösung möglich.

 

Herr Ahrens von der Grünen Fraktion erkundigt sich, ob die  Maßnahme für dieses Gelände nicht anders zu strukturieren sei. Lt. Herrn Terhoeven sind Teile des Konzeptes evt. umsetzbar. Sobald andere Perspektiven sich ergeben wird der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung unterrichtet.

 

Für die SPD-Fraktion möchte Frau Hildenbrand wissen, ob nicht der Praktiker-Baumarkt   Interesse an diesem Gelände haben könnte. Lt. Herrn Friedrichs vom Fachbereich 51/Stadtplanung und Bauordnung müsste nachgefragt werden.

 

7.2.2        Wegen des weiteren Vorgehens am Glückaufplatz erkundigt sich Herr Finke für die CDU-Fraktion nach dem Sachstand.

Herr Stadtrat Terhoeven erklärt, dass der Bauantrag der Verwaltung vorliegt. Die Bäume auf dem Gelände sind schon gefällt. Die Ergänzungsfrage von Herrn Finke nimmt Bezug auf die Planung des Stadttorcenters, wobei es erst hieß, 2009 sollte Eröffnung sein und jetzt ist schon 2010.

Herr Friedrichs vom Fachbereich 51/Stadtplanung und Bauordnung erläutert, dass der Investor die Abrissmaßnahmen erst startet, wenn der Bauantrag genehmigt ist. Im Herbst 2011 könnte dann die Eröffnung stattfinden.

 

7.2.3        Herr Bloch von der FDP-Fraktion möchte wissen, ob es denn bezüglich  des  Karstadt-Gebäudes und der C&A-Immobilie  neue Erkenntnisse gibt.

Die Verwaltung hat lt. Herrn Stadtrat Terhoeven keinen Kontakt zum Eigentümer des  Karstadtgebäudes.   Zurzeit wird in einem Teilbereich  ein Geschäft betrieben.

In Bezug auf die C&A-Immobilie hat sich noch keine neue Entwicklung ergeben.

 

7.2.4        Für die Grüne  Fraktion bezieht sich Herr Ahrens auf den Änderungsantrag bezüglich des Eon Shamrock-Heizkraftwerks auf  die fehlende Gremiumsbeteiligung durch die Verwaltung.

Herr Terhoeven  erklärt, dass die entsprechenden Gremien  über den Änderungsantrag zeitnah informiert wurden und eine  Umsetzung der Maßnahme - wie zuletzt vorgestellt – möglich ist.