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Beschluss |
7.2.1
Herr Finke von der CDU-Fraktion fragt die
Verwaltung, wie es mit Fördermitteln für das Knipping-Dorn-Gelände aussieht.
Ob nicht Fachmärkte wie ein Baumarkt möglich seien; Saturn war z.B. auch
im Gespräch.
Herr Stadtrat
Terhoeven entgegnet, dass die dort vorher geplante Maßnahme aus der Förderung
raus ist. Der Regierungspräsident habe der Aufnahme von Krediten zur
Finanzierung des Eigenanteils nicht zugestimmt. Da Haushaltsmittel nicht zur
Verfügung gestellt werden können, ist nur
durch private Initiative eine Problemlösung möglich.
Herr Ahrens von der Grünen Fraktion erkundigt sich, ob die Maßnahme für dieses Gelände nicht anders zu strukturieren sei. Lt. Herrn Terhoeven sind Teile des Konzeptes evt. umsetzbar. Sobald andere Perspektiven sich ergeben wird der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung unterrichtet.
Für die SPD-Fraktion möchte Frau Hildenbrand wissen, ob nicht der Praktiker-Baumarkt Interesse an diesem Gelände haben könnte. Lt. Herrn Friedrichs vom Fachbereich 51/Stadtplanung und Bauordnung müsste nachgefragt werden.
7.2.2
Wegen des weiteren Vorgehens am Glückaufplatz erkundigt sich Herr Finke
für die CDU-Fraktion nach dem Sachstand.
Herr Stadtrat Terhoeven erklärt, dass der Bauantrag der Verwaltung vorliegt. Die Bäume auf dem Gelände sind schon gefällt. Die Ergänzungsfrage von Herrn Finke nimmt Bezug auf die Planung des Stadttorcenters, wobei es erst hieß, 2009 sollte Eröffnung sein und jetzt ist schon 2010.
Herr
Friedrichs vom Fachbereich 51/Stadtplanung und Bauordnung erläutert, dass der
Investor die Abrissmaßnahmen erst startet, wenn der Bauantrag genehmigt ist. Im
Herbst 2011 könnte dann die Eröffnung stattfinden.
7.2.3
Herr Bloch von der FDP-Fraktion möchte wissen,
ob es denn bezüglich des Karstadt-Gebäudes
und der C&A-Immobilie neue Erkenntnisse gibt.
Die Verwaltung
hat lt. Herrn Stadtrat Terhoeven keinen Kontakt zum Eigentümer des Karstadtgebäudes. Zurzeit wird in einem Teilbereich ein Geschäft betrieben.
In Bezug auf
die C&A-Immobilie hat sich noch keine neue Entwicklung ergeben.
7.2.4
Für die Grüne
Fraktion bezieht sich Herr Ahrens auf den Änderungsantrag bezüglich des Eon Shamrock-Heizkraftwerks auf die fehlende Gremiumsbeteiligung durch die
Verwaltung.
Herr
Terhoeven erklärt, dass die
entsprechenden Gremien über den
Änderungsantrag zeitnah informiert wurden und eine Umsetzung der Maßnahme - wie zuletzt
vorgestellt – möglich ist.