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Auszug - Gültigkeit der Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne am 07.02.2010  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 27.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:22 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0181 Gültigkeit der Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne am 07.02.2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Otto
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Grewe, Tanja
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne vom 7. Februar 2010 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--