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Beschluss |
In der WAZ vom 05.05.2010 wurde über eine Demonstration der Bürgerinitiative für eine Brücke zum Voßnacken berichtet. Im Vorfeld wurde in den Terminhinweisen der WAZ auf eine Veranstaltung „Brückenfest“ des SPD Ortsvereins Herne-Horsthausen an gleicher Stelle zur gleichen Zeit hingewiesen. Dies hat verschiedentlich für Irritationen gesorgt.
Daher möchte ich Sie bitten, die folgenden Fragen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Handelte es sich um eine oder zwei getrennte Veranstaltungen?
2. In welcher Funktion und auf wessen Einladung waren Baudezernent und
Bezirksbürgermeisterin dort
anwesend?
Herrn Telkemeier beantwortet die Anfrage zusammenfassend wie folgt:
Weder der angesprochene SPD-Ortsverein Herne-Horsthausen noch die angesprochene Bürgerinitiative für eine Brücke zum Voßnacken sind Teil der Verwaltung noch hat die Verwaltung darauf einen Einfluss.
Die beiden in der Anfrage genannten Personen wurden zu diesem Thema zu befragt.
Herr Telkemeier verliest die Antwort des Herrn Stadtbaurat Terhoeven:
"Zu der Veranstaltung
lag mir eine Einladung des SPD-OV Horsthausen vor. Eine Zusage habe ich
gegeben, nachdem die Polizei mich über eine Demonstration informiert hat mit
dem Titel: „Wo ist die Brücke“.
Um ggf. eine Fehlinformation
über den Sachstand durch Dritte zu verhindern, habe ich den Sachvortrag vor
Sodinger Bürgern über den aktuellen Stand der Angelegenheit für notwendig
erachtet."
Terhoeven
Frau Marquardt teilte Herrn Telkemeier mit, dass sie in ihrer Eigenschaft als Bezirksbürgermeisterin vom gleichen SPD-Ortsverein schriftlich eingeladen worden ist.