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Ratsinformationssystem

Auszug - Bürgereingabe: Blindenleitsystem an beiden Haltestellen Westring  

des Ausschusses für Bürgereingaben
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgereingaben Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0373 Bürgereingabe: Blindenleitsystem an beiden Haltestellen Westring
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau AnuszewskiAktenzeichen:53/2
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
 
Beschluss

Der Antragsteller ist anwesend und erläutert seine Anliegen

Der Antragsteller ist anwesend und erläutert seine Anliegen.

 

Herr Sablinski vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr nimmt für die Verwaltung Stellung. Er erklärt, dass es zurzeit keine DIN- bzw. Regelvorschriften zur Gestaltung von Blindenleitsystemen gibt, sondern es sich um einen dynamischen Prozess handelt, der laufend aktualisiert wird. Ein einheitliches Konzept wird erarbeitet und mit dem Behindertenbeirat abgestimmt.

Es wird versucht, die von dem Beschwerdeführer bemängelten Örtlichkeiten nach dem heutigen Stand abzuändern. Eine Aussage zum zeitlichen Rahmen der Maßnahmen kann jedoch nicht getroffen werden. Dem Fachbereich liegen bisher keine Erkenntnisse zu Beschwerden oder Unfällen an den genannten Stellen vor. 

 

Herr Bontempi bedankt sich, dass durch die Anfragen des Antragstellers diese Plätze und die Problematik angesprochen werden. Es wird jedoch angemerkt, dass es sich originär um Themen des Behindertenbeirates handelt. Die Behebung der Problemstellen soll nach Ansicht der CDU-Fraktion bei nächster Gelegenheit vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr durchgeführt werden.

 

Herr Hagedorn fragt an, ob es dort bereits Unfälle gab.

Zur Beantwortung verweist Herr Sablinki auf seine Stellungnahme und erklärt, dass einiges kurzfristig behoben wird.

 

Auch Herr Pfeiffer bittet die Verwaltung um kurzfristige Abhilfe und schließt sich ansonsten den Ausführungen seiner Vorredner an.

 

Der Beschwerdeführer merkt an, dass ihm keine andere Möglichkeit für Eingaben an die Verwaltung zur Verfügung steht.

 

Frau Meißner-Moroz erkundigt sich ebenfalls nach Unfällen sowie der Anzahl der tatsächlich in Herne betroffenen ( also stark sehbehinderten und blinden ) Personen.

 

Nach Auskunft der Verwaltung handelt es sich um ca. 400 Blinde und stark sehbehinderte Personen in Herne.

 

Herr Wippich bekräftigt, dass es ich um Themen für Fachausschüsse handelt und bittet die Verwaltung abschließend um kurzfristige Erledigung.