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Auszug - Erschließungsanlagen zum Bebauungsplan 213 "Am Westerfeld"  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 13
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 16.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2010/0524 Erschließungsanlagen zum Bebauungsplan 213 "Am Westerfeld"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Hetz, Caroline
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.              Den Bau der Erschließungsanlagen einschließlich der erforderlichen Beleuchtung und Entwässerung nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 25.08.2010, und der dazugehörigen Baubeschreibung.

 

2.              Unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung des Bebauungsplanes Nr. 213 -Am Westerfeld- durch den Rat der Stadt wird die Verwaltung ermächtigt, für die unter 1. genannten Erschließungsstraßen einschließlich Entwässerungseinrichtungen mit dem Erschließungsträger Zurbrüggen Controlling GmbH & Co. KG, In den Wellen 18, 59302 Oelde, vertreten durch die Zurbrüggen Controlling & Beteiligungs GmbH, einen entsprechenden Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch und einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

1

Enthaltung:

0