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Ratsinformationssystem

Auszug - Änderung der Parkraumbewirtschaftung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 05.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2010/0480 Änderung der Parkraumbewirtschaftung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr BrojaAktenzeichen:53/2
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Nierstenhöfer beantragt, den Beschlussvorschlag derart zu ergänzen, dass die erste Stunde Parkzeit generell kostenlos ist

Herr Nierstenhöfer beantragt, den Beschlussvorschlag derart zu ergänzen, dass die erste Stunde Parkzeit generell kostenlos ist

 

Der Änderungsantrag wird mit 58 Stimmen gegen 3 Stimmen abgelehnt.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt dann über den vom Haupt- und Finanzausschuss geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt fasst folgenden geänderten

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt im Rahmen der Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt eine Erhöhung der Parkgebühren von derzeit 50 Cent pro Stunde Parkdauer auf 60 Cent unter Beibehaltung der bisherigen Bewirtschaftungszeiten (9 bis 18 Uhr). 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

58

dagegen:

3

Enthaltung:

--