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Auszug - Entgeltordnung für die Städt. Musikschule  

des Kultur- und Bildungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0719 Entgeltordnung für die Städt. Musikschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Ribbe
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Grabowski, Andrea
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Herr Ribbe erläutert ausführlich die Vorlage und die Änderungen der Entgeltordnung gegenüber der alten Fassung. Er beantwortet Rückfragen der Ausschussmitglieder Kielholz, Szelag, Tews und Dowe.

 

Die vorliegende Fassung ist mit dem Fachbereich Recht abgestimmt. Der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung vorgesehene Sparbeitrag von 50.000,- € wird mit dieser Entgeltordnung bei gleichbleibenden Schülerzahlen erreicht. Bei der Gruppe der Behinderten wurde auf eine Erhöhung verzichtet.

 

Die Verwaltung wird gebeten, für die weitergehende Beratung im Haupt- und Finanzausschuss und Rat die Gruppe der Asylbewerber in § 2.2 zusätzlich aufzunehmen.

 

Beschluss:

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung mit Wirkung zum 01.11.2011.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

18

dagegen:

2

Enthaltung:

0