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Auszug - Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2011  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0718 Verkehrsverbund Rhein-Ruhr:
Abwicklung der ÖPNV-Pauschale ab 2011
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter/Herr Klein Altstedde
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Büro Dezernat V
   Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
   FB 53 - Tiefbau und Verkehr
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, die Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW auf den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) über den 31.12.2010 hinaus bis zum 31.12.2012 zu übertragen; einschließlich einer in diesem Zusammenhang erforderlichen Anpassung der Förderrichtlinien. Es gilt die entsprechende VRR-Finanzierungsrichtlinie.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--