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Auszug - Entgeltordnung für die Städt. Musikschule  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 22
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0719 Entgeltordnung für die Städt. Musikschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Ribbe
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Grabowski, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anmerkung des Schriftführers:

Anmerkung des Schriftführers:

Die Entgeltordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung mit Wirkung zum 1.1.2011 mit folgendem Zusatz:

Unter § 2.4 wird die Ziffer e) „Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ eingefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

1

Enthaltung:

--