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Auszug - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten - außer Spielhallen - in der Stadt Herne  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 26
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0750 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten - außer Spielhallen - in der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Marek, SabineAktenzeichen:44/2-Ma.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:FB 14 - Rechnungsprüfung
Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele  FB 23 - Recht
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anmerkung des Schriftführers:

Anmerkung des Schriftführers:

Die Ordnungsbehördliche Verordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage 1 beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für die Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten – außer Spielhallen – in der Stadt Herne.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

--

Enthaltung:

--