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Auszug - Regenwassermengen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 22.11.2010 -  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 35.1
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2010/0795 Regenwassermengen in Herne
- Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 22.11.2010 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:SVO Schulz, H.-F.Aktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

tagelanger Regen hatte am Wochenende vom 12

tagelanger Regen hatte am Wochenende vom 12. bis 14. November zur Überflutung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen geführt. Keller sind vollgelaufen und Grundstücke  regelrecht abgesoffen, weil die angefallenen Regenwassermengen über die Kanalisation nicht abfließen konnten.

Die WAZ hat am Montag, den 15. November über eine Vielzahl von Städten berichtet, in denen die Regenwassermengen zu katastrophalen Zuständen geführt haben. Über die Stadt Herne wurden keine Vorfälle bekannt gemacht.

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07. Dezember 2010 nachstehende Fragen gem. § 25 Abs. 1 i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen zu beantworten:

1.)    Sind in Herne, ganz besonders in den Ortsteilen, die sich in Emschernähe befinden, Schäden durch das Regenwasser entstanden?

2.)    Haben im Stadtgebiet alle Abwasseranlagen ordnungsgemäß funktioniert oder sind Regenüberlaufbecken, Regenrückhaltebecken oder Abwasserpumpwerke teilweise oder ganz ausgefallen?

3.)    Hat die Abwasserkanalisation die angefallenen Regenwässer überall aufnehmen können oder sind Standorte bekannt geworden, an denen es z. B. durch mangelhafte Reinigung der Straßeneinläufe zu Straßenüberflutungen gekommen ist, wodurch das Regenwasser dann in die anliegenden Gebäudekeller geflossen ist?

4.)    Sind städtische Gebäude und/oder Grünanlagen durch Wassermassen überflutet und beschädigt worden?

5.)    Wenn ja, um welche Gebäude bzw. Grünanlagen handelt es sich und wie hoch wird der Schaden beziffert?

6.)    Wer trägt in diesen Fällen die Ausgaben für die Schadensbeseitigung?

 

    

Es antwortet Herr Stadtrat Terhoeven:

 

Zu Frage 1:

Es sind der Stadtentwässerung Herne keine Schäden zur Kenntnis gebracht worden, die durch die zwischen dem 12. und 14. November angefallenen Regen­wasser­mengen verursacht wurden.

 

Zu Frage 2:

Sämtliche abwassertechnische Anlagen haben funktioniert.

 

 

Zu Frage 3:

Es sind der Stadtentwässerung Herne keine Standorte bekannt, an denen es durch mangelhafte Reinigung von Straßenabläufen zu Straßenüberflutungen gekommen ist. Problematisch sind hin und wieder von Bäumen gesäumte Straßenteilabschnitte, da das anfallende Laub die Einlaufroste verklebt bzw. zusetzt und so ein Abfließen des Niederschlagswassers verhindert, obwohl eine Wartung des im Straßenablauf befindlichen Einsatzes erfolgt ist.

 

 

Zu Fragen 4 bis 6:

Durch den starken Regen ist in verschiedenen Bereichen des Kellers, Heizungs­keller, Kriechkeller u. Keller der Hausmeisterwohnung- im Berufskolleg Emschertal an der Steinstraße ein Feuchtigkeitsschaden entstanden. Zur Schadensbeseitigung und Vermeidung von Schimmelbildung wurden  Trocknungsarbeiten beauftragt und aufgeführt. Die Kosten hierfür betragen ca. € 1.300. Die Probleme sind durch die Dachentwässerung verursacht worden als es durch den hohen Druck im Bereich der Muffen zu Undichtigkeiten gekommen ist.

 

Die Kosten der Schadensbeseitigung werden vom GMH aus den Mitteln der Bauunterhaltung finanziert.

Da für Elementarschäden kein Versicherungsschutz besteht, ist eine Schadens­regulierung als Versicherungsschaden nicht möglich.

 

Schäden an Grünanlagen sind nicht aufgetreten.