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Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 34
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Stadtdirektor Bornfelder teilt Folgendes zum Thema „Masterplan Einzelhandel“ mit:

Herr Stadtdirektor Bornfelder teilt Folgendes zum Thema „Masterplan Einzelhandel“ mit:

 

Das im Jahr 2009 beschlossene Herner Zentrenkonzept in Verbindung mit dem 2006 erstellten Nahversorgungskonzept stellt mit der Festlegung und Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche sowie der Herner Sortimentslisten die wesentliche Grundlage zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung über Bebauungspläne dar.

 

Das Konzept basiert in wesentlichen Teilen auf der gesetzlichen Grundlage des $ 24a Landesentwicklungsprogramm NRW, der erst 2007 novellierten zentralen landesplanerischen Steuerungsvorschrift. Diese ist aufgrund aktueller ober- und höchstgerichtlicher Rechtsprechung inzwischen teilweise unwirksam geworden, so dass eine rechtssichere Steuerung der Einzelhandelsentwicklung auf dieser Basis nicht mehr gewährleistet ist.

 

Um in Hinblick auf die Vielzahl der aufzustellenden Bebauungspläne rasch eine möglichst große Restssicherheit wiederherzustellen, wird die Verwaltung kurzfristig einen Gutachter mit der Neuerarbeitung der Herner Einzelhandelskonzepte (Masterplan Einzelhandel) beauftragen und diese Erarbeitung durch eine einschlägig spezialisierte Anwaltskanzlei begleiten lassen.