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Auszug - Anfragen der Stadtverordneten  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 35
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anfraget Winterdienst (632 KB)      

Herr Schlüter bezieht sich auf die Mitteilung von Herrn Stadtdirektor Bornfelder zum Masterplan Einzelhandel und fragt, warum in dieser Angelegenheit nun externe Berater eingeschaltet werden

Herr Nierstenhöfer stellt folgende Frage:

 

Wie stellt die Stadt sicher, dass die in der Straßenreinigungssatzung vorgeschriebenen Winterdienste auf Flächen, für die die Stadt verantwortlich ist, auch entsprechend den Vorgaben der Satzung gereinigt werden?

 

Die Antwort ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Herr Schlüter bezieht sich auf die Mitteilung von Herrn Stadtdirektor Bornfelder zum Masterplan Einzelhandel und fragt, warum in dieser Angelegenheit nun externe Berater eingeschaltet werden.

 

Herr Stadtdirektor Bornfelder entgegnet, dass die Verwaltung in dieser Sache Wert auf Rechtssicherheit legt.


 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung: