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Auszug - Entgeltordnung für die Städt. Musikschule  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 16
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 14.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2010/0719 Entgeltordnung für die Städt. Musikschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Ribbe
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Grabowski, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 16 (102 KB) PDF-Dokument (406 KB)    

Herr Krupp stellt folgenden Änderungsantrag:

Herr Krupp stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Zum § 2.4 wird als Buchstabe e) „Empfänger/innen von Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)“ hinzugefügt.

 

Der Änderungsantrag wird mit 55 gegen 5 Stimmen abgelehnt.

geänderter Beschluss:

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung mit Wirkung zum 1.1.2011.

Unter § 2.4 wird die Ziffer e) „Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ eingefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

55

dagegen:

5

Enthaltung:

-