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Auszug - Fa. Kost - mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung -  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Der Leiter des Fachbereichs 54/Umwelt, Herr Werner, teilt mit, dass die Bezirksregierung Arnsberg zu einer Unterredung in das Landesbehördenhaus Dortmund für den 30

Der Leiter des Fachbereichs 54/Umwelt, Herr Werner, teilt mit, dass die Bezirksregierung Arnsberg zu einer Unterredung in das Landesbehördenhaus Dortmund für den                    30. November 2010 eingeladen hatte. Erschienen seien politische Vertreter aus den Städten Herne und Bochum, Vertreter der Umweltbehörden aus Herne und Bochum, Vertreter der LANUV NRW und der Firma KOST sowie der IG Gartensiedlung.                                                 Anlass des Gesprächtermins sei der gegenseitige Meinungsaustausch, die Festlegung des Zeitraums für das neue Geruchsgutachten sowie die Festlegung der Messpunkte gewesen.

 

Des Weiteren führt er aus, dass Einigkeit erzielt worden ist. Der Messzeitraum wurde auf ein Jahr festgelegt, beginnend im Februar 2011. Auf Wunsch der Bürgerinnen und Bürger hat die Bezirksregierung sechs zusätzliche Geruchsmesspunkte aufgenommen. Um eine Vergleichbarkeit zu haben, sei es ansonsten bei den Messpunkten der Erhebung 2009 verblieben. Die Messparameter wurden nochmals dargestellt. Die Auftragsvergabe erfolgte im Januar. Die Gutachtenkosten betragen über 20.000,-- €. Gutachter sei der TÜV Nord. Abschließend weist Herr Werner darauf hin, dass es lediglich am 17. und 18. Januar 2011  Meldungen der Anwohner über Geruchsbelästigungen gab.

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den von Herrn Werner vorgetragenen mündlichen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Für die SPD-Fraktion  fragt Herr Gentilini nach, ob im Anschluss an die Fertigstellung des Geruchsgutachtens im nächsten Jahr bezüglich der Ergebnisse eine Bürgerversammlung vor Ort möglich sei. Herr Werner erwidert, dass die Bezirksregierung Arnsberg entsprechend der Vorstellung des Geruchsgutachtens 2009 verfahren und das Ergebnis öffentlich präsentieren werde.

 

Der Sachkundige Bürger Herr  Krüger erkundigte sich für die Grüne Fraktion nach den Schadstoffdepositionen im Umfeld der Firmen Siemens (Flender) und Kost. Dazu teilt Herr Werner mit: Die Bezirksregierung Arnsberg hat im letzten Jahr Fegeproben im Umfeld der Firmen Siemens und Flender  sowie auf dem Gelände der Firma Siemens genommen. Diese Staubproben seien analysiert worden. Belastungsschwerpunkte wurden auf dem Gelände der Firma Siemens – und zwar an den Beobachtungspunkten Grenze Kost / Flender West sowie an der Grenze Kost / Flender Ost – ausgemacht. Es handele sich um Belastungen mit Blei und Nickel. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte deshalb die unteren Bodenschutzbehörden der Städte Bochum und Herne um Stellungnahmen gebeten, inwieweit bodenschutzrechtliche Maßnahmen zu ergreifen seien. Die Fachbehörden in Bochum und Herne sind einvernehmlich zu der Auffassung gelangt, dass kein Handlungsbedarf für Bodensanierungen gegeben ist.

 

Frau Wagner von der SPD-Fraktion erkundigt sich bei der Verwaltung ob die Geruchsbelästigungen nicht nur mit den Nasen der Probanden ermittelt werden können sondern ob es nicht auch schon technische Hilfsmittel gäbe.

Herr Stadtrat Terhoeven erklärt, dass es eine Systementwicklung von technischen Hilfsmitteln gibt.  Diese Maschinen erfassen die Gerüche aber noch viel zu grob und nicht umfassend genug.