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Auszug - Schuldensituation der Stadt Herne insbesondere zur Konnexität - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 24.01.2011 -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 14.1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2011/0053 Schuldensituation der Stadt Herne insbesondere zur Konnexität
- Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 24.01.2011 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:SV Nierstenhöfer, GünterAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   
 
Beschluss

die Ratsfraktion Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in der kommenden Sitzung des Rates beantworten zu lassen

 

die Ratsfraktion Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in der kommenden Sitzung des Rates beantworten zu lassen.

 

Anfrage:

 

1.        Wie hoch waren 2010 die finanziellen Belastungen (in €) der Stadt Herne durch Aufgabenübertragung

a.        vom Bund

b.       vom Land,

die diese im Sinne des Konnexitätsprinzips nicht in der vollen Höhe erstattet haben?

 

2.        Wie hoch waren diese unausgeglichenen finanziellen Belastungen (in €) in den letzten 10 Jahren?

 

Sollte die Beantwortung dieser Anfrage bis zur kommenden Ratsitzung zu aufwändig sein,  ist  auch eine zeitnahe schriftliche Beantwortung möglich.

 

Herr Bornfelder erklärt, dass diese Anfrage zur Zeit nicht beantwortet werden kann und erläutert die Gründe hierfür.