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Auszug - Luftreinhalteplanung - mündlicher Sachstandsbericht -  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 18.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den von Herrn Werner, FB 54/Umwelt, vorgetragenen Sachstandsbericht zur Kenntnis

Herr Werner vom Fachbereich 54/Umwelt erläutert den Zeitplan zur Aufstellung des Luftreinhalteplans Arnsberg. Der Luftreinhalteplan wird von der aufzustellenden Behörde – Bezirksregierung Arnsberg – erarbeitet. Dieser sollte am 01. Oktober 2011 in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan setzt sich aus vielen Komponenten zusammen, ein Bestandteil ist die Einrichtung von Umweltzonen. Die Einrichtung von Umweltzonen bedeutet einen Eingriff in das Verkehrsrecht der Kommunen und bedarf deshalb des gemeindlichen Einvernehmens durch Ratsbeschluss. Dieser sollte aus allen Städten bis zum 22. Juni 2011 vorliegen. Die öffentliche Auslegung  des Entwurfs des Luftreinhalteplans war vorgesehen für die Zeit vom 27. Juni bis zum 27. Juli 2011; bereits während dieser Zeit, aber auch darüber hinaus bis zum 10. August 2011, haben sowohl Bürger als auch öffentliche Einrichtungen und Institutionen die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken zu formulieren und einzureichen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Herne hat am 05. April 2011 den Beschluss gefasst, zum Thema Luftreinhalteplan ein Hearing durchzuführen, das derzeit vom Fachbereich 54/Umwelt vorbereitet wird.

Das Hearing findet am 13. Juli 2011 statt. Demnach ist es dem Rat der Stadt Herne erst möglich, in der Sitzung am 18. Oktober 2011 über das gemeindliche Einvernehmen zur Einrichtung einer Umweltzone zu beraten und zu beschließen.

 

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den von Herrn Werner, FB 54/Umwelt,  vorgetragenen Sachstandsbericht zur Kenntnis.