Ratsinformationssystem

Auszug - Grundschulentwicklung Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 07.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2011/0265 Grundschulentwicklung
Neufestlegung der Zügigkeit und Aufgabe des Nebenstandortes Karlstraße 6 der Grundschule Josefschule, Stöckstraße 113, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schöbel, Ellen - Tel. 3301
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Bartkowiak, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Oberbürgermeister Schiereck gibt bekannt, dass ihm Unterschriftslisten für den Erhalt der Grundschulen Josefschule und Görresschule überreicht wurden

Herr Oberbürgermeister Schiereck gibt bekannt, dass ihm Unterschriftslisten für den Erhalt der Grundschulen Josefschule und Görresschule überreicht wurden.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2011 (GV. NRW S. 205):

1.              Der Aufnahmerahmen für die Grundschule Josefschule wird wie folgt neu festgelegt:

- ab Schuljahr 2012/2013 auf 3 Parallelklassen             
- ab Schuljahr 2015/2016 auf 2 Parallelklassen             

pro Jahrgang (§ 46 Abs. 1 Schulgesetz).

Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Bedarf im Einzelfall in Abstimmung mit der Schule und der unteren Schulaufsicht von diesen Festlegungen abzuweichen. Voraussetzungen dafür sind, dass die dafür erforderlichen Schulräume vorhanden sind, der Schulträger insofern keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen hat und auch sonstige schulorganisatorische Gründe dem nicht entgegenstehen.

2.              Aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses wird die sofortige Vollziehung der unter 1. genannten Maßnahme angeordnet (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung).

3.              Der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße 6 wird aufgegeben. Dieser schulorganisatorische Abbau soll zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße 113 möglich ist (§ 81 Abs. 2 Schulgesetz).

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, für die an der Karlstraße 6 befindliche Jugendverkehrsschule ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

--

Enthaltung:

1