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Auszug - Leitlinien zur Stadtentwicklung  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2011/0318 Leitlinien zur Stadtentwicklung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Marquardt - 2269
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Grewe, Tanja
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Die stellvertretende Vorsitzende Frau Hildenbrand macht den Vorschlag, nur die den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung betreffenden Punkte der Leitlinien zur Stadtentwicklung zu beraten.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag einstimmig zu.   

 

Zum Beratungsbeginn teilt Herr Syberg von der SPD-Fraktion mit, dass seine Fraktion nur an der Beratung - nicht aber an der heutigen Abstimmung  - teilnimmt.

Folgende Punkte  seien z. B. nicht einmal ansatzweise angesprochen:

-          Standort Strünkede

-          Thema Schrottimmobilien

-          Luftreinhalteplan

-          Beim Verkehr z.B. Fußgängerverkehr, Car-Sharing, Pedalacs, Elektroautos.

 

Deshalb werde für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2011 ein zusammenfassender Änderungsantrag verfasst und zum Beschluss vorgelegt.

 

Herr Ahrens von der Grünen-Fraktion erklärt, dass auch er an der Beratung teilnimmt, nicht aber an der heutigen Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.         Der Rat der Stadt beschließt die „Leitlinien zur Stadtentwicklung“ als Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern der kommunalen Infrastruktur.

2.         Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Leitrahmen / die Leitlinien in regelmäßigen Abständen den aus der allgemeinen (demografischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen) Entwicklung erwachsenen Anforderungen anzupassen und dabei insbesondere die haushaltswirtschaftliche Situation der Stadt im Auge zu behalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Ausschussmitglieder der SPD- und der Grünen-Fraktion nehmen nicht an der Abstimmung teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit

dafür:

5

dagegen:

1

Enthaltung:

0