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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

10

10.1. Bezüglich der Sanierung der Kanäle und Straßen in der Kolonie Hannover teilt Herr Stadtrat Terhoeven mit, dass Hellweg Liegenschaften aufgrund fehlender Kapazitäten nicht in der Lage ist, die Erschließungsanlagen selbst auszubauen und die Straßenausbaukosten privatrechtlich aufgrund der Grundstückskaufverträge mit den Grundstückseigentümern abzurechnen. Der Ausbau der Kanäle und Straßen und die spätere Straßenbaubeitragsabrechnung gemäß KAG NRW sollen aufgrund des zu schließenden Übernahme- und Herstellungsvertrages durch die Stadt erfolgen. Hellweg Liegenschaften wird zu diesem Zweck das Eigentum an den Straßengrundstücken auf die Stadt übertragen und der Stadt zur Deckung des Gemeindeanteils am beitragsfähigen Aufwand und etwaiger nicht beitragsfähiger Kosten, wie z. B. Personalkosten, Grundstücksübertragungskosten, Planungskosten einen Finanzierungsbeitrag in Höhe von 1.750.000,00 € zahlen (Kostenübersicht siehe Anlage). Die Kanäle werden von der SEH geplant, ausgebaut und finanziert. Die Gesamtprojektkosten belaufen sich auf 4.350.000,00 €.

 

Die Stadt beabsichtigt, nach Abschluss des Vertrages noch in diesem Jahr die Ausbauplanung für die Kanäle und Straßen zu beauftragen und voraussichtlich Mitte 2012 mit dem Ausbau der Kanäle und Straßen zu beginnen.

 

10.2. Wie in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 10. Mai 2011 berichtet, erarbeitet der Fachbereich 51 / Stadtplanung und Bauordnung derzeit das Integrierte Entwicklungskonzept Herne-Mitte

Zur Beteiligung der Betroffenen wird die Verwaltung eine Erörterungsveranstaltung am 20. Juli 2011, um 19.00 Uhr im Rathaus Herne durchführen.

Auch die Politik ist herzlich eingeladen. Die Mitglieder des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung Herne-Mitte erhalten hierzu noch eine gesonderte schriftliche Einladung.

 

10.3. Herr Friedrichs vom Fachbereich 51 / Stadtplanung und Bauordnung teilt den aktuellen Sachstand  Glückaufplatz mit: 

 

Der Vertrag mit dem neuen Investor über die schlüsselfertige Realisierung des Objektes soll bis zum 10.06.2011 notariell beurkundet werden.

Der Antrag auf Erteilung einer Teilbaugenehmigung ist gestellt.

Es ist geplant mit dem Abriss Ende Juli zu beginnen.

Die Fertigstellung des Gesamtvorhabens ist 15 Monate später geplant.