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Auszug - Luftreinhalteplanung - mündlicher Sachstandsbericht -  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den mündlichen Sachstandsbericht von Herrn Stadtrat Terhoeven zur Kenntnis

Herr Stadtrat Terhoeven berichtet, dass der von der Bezirksregierung konzipierte Luftreinhalteplan der Stadt Herne noch nicht vorliegt. Seine Inhalte sind noch nicht bekannt.

 

Der Arnsberger Zeitplan sah eine Einvernehmenserklärung der Räte bis zum 22. Juni 2011 vor und erst anschließend die öffentliche Auslegung mit der Möglichkeit Stellungnahmen abzugeben.

 

Die Bezirksregierung legt den Luftreinhalteplan im Juli öffentlich aus.

In Herne wird am 13. Juli 2011 um 14:00 Uhr in der Akademie Mont-Cenis ein vom Fachbereich 54/Umwelt koordiniertes Hearing stattfinden. Fachleute werden zur Podiumsdiskussion geladen. Nach Auswertung der Diskussionsergebnisse und der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung kann dann nach der Sommerpause der erforderliche Beitrittsbeschluss durch den Rat erfolgen

 

Auf die Frage von Herrn Syberg von der SPD-Fraktion,  wer zum Hearing geladen wird, erwidert Herr Stadtrat Terhoeven, dass z.B. Regierungspräsidium Arnsberg,  IHK,  Handwerkskammer, Landesumweltamt beteiligt werden.

 

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den mündlichen Sachstandsbericht von Herrn Stadtrat Terhoeven zur Kenntnis.