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Auszug - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Außerplanmäßige Ausgaben  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2011/0283 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Außerplanmäßige Ausgaben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Elke Brix, 3460
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Brix, Elke
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne genehmigt folgende am 5. Mai 2011 gefasste Dringlichkeitsentscheidung:

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck und Herr Stadtverordneter Schlüter beschließen gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)  in der zurzeit gültigen Fassung:

 

Für die Aufwendungen aufgrund der Änderungen des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und den Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket  werden Mittel in Höhe von

 

  • 2.240.000,00 € bei der Kostenstelle 3604000000, Sachkonto 54640000 bereitgestellt.

 

Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben werden die Mehreinnahmen in Höhe von

 

·         2.240.000,00 € bei der Kostenstelle 3103000000, Sachkonto 44910000 herangezogen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

59

dagegen:

-

Enthaltung:

-