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Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss

Verlagerung des Aufgabengebietes „Verkehrslenkung“

Verlagerung des Aufgabengebietes „Verkehrslenkung“

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck teilt mit, dass das Aufgabengebiet  „Verkehrslenkung“ zum 1. Juli 2011 vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr zum Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport verlagert wird.

Es ist deutlich geworden, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Verkehrslenkung/Verkehrsaufsicht und der Verkehrsüberwachung von entscheidender Bedeutung für eine effektive und bürgernahe Verkehrslenkung ist.

 

Richtlinie für das Schulden- und Zinsmanagement

 

Herr Bornfelder gibt folgende Mitteilung:

 

Mit Beschluss vom 09.11.2010 hat der Haupt- und Finanzausschuss die Verwaltung beauftragt,

 

„auf der Grundlage der Musterdienstanweisung des Deutschen Städtetages ihre Richtlinie für das Schulden- und Zinsmanagement anzupassen und eine Dienstanweisung zu erlassen, die nach Maßgabe des Runderlasses des Innenministeriums MRW vom 09.10.2006 in der aktuellen Fassung vom 04.09.2009 näher bestimmt ist. …

Der fertige Entwurf ist nach Erarbeitung dem Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis vorzulegen“.

 

Hierzu gibt es folgenden Sachstand:

 

Die Musterdienstanweisung zum Einsatz derivativer Finanzinstrumente, die von einer Arbeitsgruppe des Deutschen Städtetages im Jahr 2006 erarbeitet wurde,
wird seit geraumer Zeit ergänzt und überarbeitet. Die neue Fassung soll in den nächsten Wochen veröffentlicht werden und kann dann unmittelbar von der Verwaltung zur Umsetzung des vorgenannten Beschlusses genutzt werden.