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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zunächst stellt der Vorsitzende fest, dass mündliche Anfragen durch die Ausschussmitglieder nicht gestellt werden

Zunächst stellt der Vorsitzende fest, dass mündliche Anfragen durch die Ausschussmitglieder nicht gestellt werden.

 

Vor Behandlung der 2 vorliegenden schriftlichen Anfragen bittet der Vorsitzende zukünftig um zeitgerechte Einreichung von Anfragen bzw. um Beachtung der Fristen nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Beide eingereichten Anfragen wurden nicht fristgerecht eingereicht und konnten durch diese verspätete Zusendung nur durch unverhältnismäßigen Aufwand für die Geschäftsstelle des Ausschusses noch für die aktuelle Sitzung berücksichtigt werden. Der Vorsitzende teilt mit, dass zukünftig schriftliche Anfragen, die nicht fristgerecht eingereicht werden, nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt werden.