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Auszug - Geänderte Richtlinien zur Kanalüberprüfung - Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 15.06.2011 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 30.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2011/0399 Geänderte Richtlinien zur Kanalüberprüfung
- Anfrage des Bezirksverordneten Kniest vom 15.06.2011 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD
Verfasser:BVO Kniest
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 55 - Stadtgrün
Bearbeiter/-in: Westerweller, Rosemarie  FB 53 - Tiefbau und Verkehr
 
Beschluss

Herr Köhler beantwortet die Anfrage wie folgt:

Das Land Nordrhein Westfalen hat zur Überprüfung der Kanäle privater Eigentümer die Richtlinien geändert.

 

In diesem Zusammenhang bitte ich die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.       Welche Änderungen sind es?

 

2.       Was bedeutet dies für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Eickels, vor allem derjenigen, die noch in diesem Jahr mit der Kanalüberprüfung/ -sanierung beginnen müssen?

 

3.       Werden die geänderten Richtlinien den Betroffenen bekannt gegeben?

 

Herr Köhler beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1.

 

Das Ministerium hat klargestellt, das es an dem Ziel der landesweiten Durchführung der Dichtheitsprüfung festhält. Abstimmung mit einer 3/4 Mehrheit im Landtag.

Es gibt jetzt ein einheitliches Dichtheitsprotokoll welches von allen Städten und Gemeinden angewendet werden soll. Die SEH hatte bisher ein eigenes und wird für die kommenden Prüfungen dieses neu Protokoll des Landes benutzen.

Schäden müssen nicht sofort Saniert werden, sondern können in drei Schadensklassen aufgeteilt werden.

 

Schadensklasse A: 6 Monate

Schadensklasse B: 5 Jahre

Schadensklasse C: Abwarten bis zur nächsten Untersuchung

 

Dieser vom Land vorgeschlagene Katalog ist nur als Referenzkatalog zu sehen und wird in Herne zum Schutz des Eigentümers in ähnlicher Form angewendet. Schäden an der privaten Kanalisation müssen in Herne nach 2 Jahren, 5 Jahren, 10 Jahren oder 20 Jahren Saniert werden. Jedes Grundstück wird einzeln betrachtet und bewertet. Abweichende Zeiträume können dabei entstehen.

Als Prüfmethode soll die einfache TV Inspektion anerkannt werden. Auch dieses wird in Herne schon umgesetzt.

 

Zu Frage 2.

 

Für die betroffenen Bürger haben diese Änderungen keinerlei Auswirkungen bezogen auf die noch in diesem Jahr durchzuführende Kanalprüfung nach § 61a LWG. Die SEH wird weiterhin maximale Unterstützung bei der Durchführung der Dichtheitsprüfung bieten und darüber hinaus weitere Informationen bezüglich der Sanierungsfristen und der damit verbundenen Sanierung geben.

 

Zu Frage 3.

 

Alle für den Bürger relevanten Änderungen werden wir im Internet veröffentlichen und bei den Anschreiben an die Eigentümer berücksichtigen. Auch bei den Bürgerveranstaltungen werden wir immer die neuesten Informationen präsentieren.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Der von Herrn Köhler in der Sitzung verteilte Info- Flyer wird dem Original der Niederschrift hinzugefügt.