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Auszug - Bildungspaket für Flüchtlinge  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 16.2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2011/0413 Bildungspaket für Flüchtlinge
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Anfrage wird von Herrn Nowak wie folgt beantwortet:

Die Anfrage wird von Herrn Stadtrat Nowak wie folgt beantwortet:

 

Zu 1.)

 

Nein. Jedoch werden nach § 6 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) einmalige Leistungen für Mehrtägige Klassenfahrten und persönlichen Schulbedarf bei Bedarf gewährt.

 

Zu 2.)

 

In Herne erhalten zurzeit 134 Personen im Alter von 3 bis 24 Jahren Leistungen nach § 3 bzw. § 1a AsylbLG, die aufgrund dieses Umstandes keinen Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe besitzen. Wie viele dieser Personen weniger als 4 Jahre in der Bundesrepublik Deutschland leben ist nicht bekannt.

 

Zu 3.)

 

Drei

 

Zu 4.)

 

Da noch keine Erfahrungswerte vorliegen (siehe Antwort zu Frage 3), können hierzu keine Angaben gemacht werden.