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Auszug - Landesemissionsschutzgesetz - Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 22.06.2011 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2011/0418 Landesemissionsschutzgesetz
- Anfrage des Bezirksverordneten Blech vom 22.06.2011 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:BVO Blech
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Westerweller, Rosemarie   
 
Beschluss

Frau Marek beantwortet die Anfrage wie folgt:

Jährlich kann gemäß Landesemissionsschutzgesetz an 11 Tagen die Sperrzeit von 22:00 Uhr überschritten werden. Im Bezirk Wanne werden diese Tage für die Cranger  Kirmes in Anspruch genommen. Für die Wanner Mondnächte werden allerdings Programmpunkte bis weit nach 22:00 Uhr angekündigt.

 

Wie ist dieser Gegensatz zu erklären?

 

Frau Marek beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Für den Bereich des Cranger Kirmesplatzes wurde eine Ordnungsbehördliche Erlaubnis für Ausnahmen nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz erlassen. Diese bezieht sich nur auf die Cranger Kirmes und das Kirmesgebiet.

Das restliche Stadtgebiet ist hiervon nicht betroffen. Für andere Veranstaltungen im übrigen Stadtgebiet können somit weitere Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.