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Auszug - Bericht vom 15.06.2011 über die Prüfung im Bereich Finanzen, Abteilung Steuern und Abgaben hier: Sachgebiet Vergnügungssteuer  

des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2011/0434 Bericht vom 15.06.2011 über die Prüfung im Bereich Finanzen, Abteilung Steuern und Abgaben
hier: Sachgebiet Vergnügungssteuer
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lippitz -2530-
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Beschluss

Herr Lippitz erläutert das Verfahren zur Vereinnahmung von Vergnügungssteuern

Herr Lippitz erläutert das Verfahren zur Vereinnahmung von Vergnügungssteuern. Die Sachbearbeitung bei den geprüften Vorgängen sei sorgfältig, fehlerfrei und zeitnah erfolgt. Er weist auf die in der Vollstreckung befindlichen offenen Posten hin. Herr Lippitz hebt das positive Prüfungsergebnis hervor.

 

Die Anfragen von Herrn SV Mecking zu den Zahlungsrückständen beantwortet Herr Lippitz. Ergänzend dazu erläutert Herr SD Bornfelder die Voraussetzungen und Folgen von Erlass und Niederschlagung entsprechend der Dienstanweisung der Stadt Herne. Die Frage von Herrn SV Heinzel zur Möglichkeit der Haftung bei Betriebsübernahmen beantwortet Herr Lippitz. Herr SD Bornfelder und Herr Lippitz erklären, dass sich Zahlungsprobleme weniger bei den Spielhallen als bei einigen Automatenaufstellern ergäben.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.