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Auszug - Unkrautbeseitigung und Wildwuchs - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 12
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 28.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2011/0550 Unkrautbeseitigung und Wildwuchs
- Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:CDU-Bezirksfraktion Sodingen
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Im ganzen Stadtbezirk – und leider auch stadtteilübergreifend - hat man das Gefühl, dass Unkraut sich mehr und mehr auf den öffentlichen Gehwegen breit machen kann. Stadteigene Bäume und Hecken am Straßenrand, an Schulen und Kindergärten etc. wuchern, Rasenflächen werden nur noch seltener gemäht.

(Und auf Blumen konnte man angesichts der Haushaltslage nur noch selten hoffen...)

 

Die ersten Bürgerinnen und Bürger  haben sich nun zu Recht beschwert, dass sie in diesem Jahr ihr Grün gepflegt haben, es aber trotzdem in der Wohnumgebung ungepflegt aussieht, da die Stadt nicht ebenso ihren Pflichten nachkommt…

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang gem. § 10 Abs. 1 i.V.m.
§ 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 28. 09. 2011 folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1.     Stimmt der Eindruck, dass z.B. angesichts der Haushaltslage weniger gegen Wildwuchs und die o.g. Unkraut-Problematik unternommen wird?

2.     In welchen Abständen werden die Straßen, Wege etc untersucht?

3.     Wer ist für die Wege etc. verantwortlich und wer ist Ansprechpartner bei der Verwaltung? In welchen Fällen steht der Bürger ggf. selbst in der Verantwortung und wie wird er darüber informiert?

 

Herr Gromberg antwortet wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Es ist schon möglich, dass der Eindruck hier und da entsteht.

Vom Gesamteindruck her sind die Verhältnisse in Herne aber noch recht gut.

Wir wissen dass in vielen Nachbarstädten und darüber hinaus deutlich schlimmere Verhältnisse anzutreffen sind und da nicht nur in Einzelfällen.

Der Pflegeumfang ist im Jahre 2010 reduziert worden und zwar wie folgt.:

Rasenmahd von 15 auf 9 Schnitte

Wildkrautbeseitigung von 4 auf 3 Arbeitsgänge

Restmüllbeseitigung wird nach wie vor in 10 Reinigungsgängen (entspricht etwa 14tägig in der Pflegeperiode) durchgeführt.

Die Verkehrssicherungspflicht ist nicht eingeschränkt. Damit ist die Benutzung aller öffentlichen Grünanlagen sicher gestellt.

 

Zu Frage 2:

Gemäß Straßenreinigungssatzung liegt die Pflicht zur Gehwegreinigung beim angrenzenden Grundstückseigentümer (gilt auch für die Beseitigung von Wildkräutern). Wir schreiben auch regelmäßig Grundstückseigentümer an, wenn uns solche Mitteilungen vom KOD gemacht oder durch eigene Erkenntnisse bekannt werden und weisen auf die Reinigungspflicht hin. In Ausnahmefällen drohen wir mit ordnungsbehördlichen Maßnahmen, dann muss die Situation aber schon ein gewisses Gefährdungspotential aufweisen.

 

Zu Frage 3:

Soweit es um Gehwege an Straßen geht, ist das zur Frage 2 beantwortet.

Für Wege im öffentlichen Grün ist der Fachbereich Stadtgrün zuständig.