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Auszug - Gehwegschäden durch Wurzeln - Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 15
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 28.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2011/0551 Gehwegschäden durch Wurzeln
- Anfrage des Bezirksverordneten Rickert vom 14.09.2011 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:CDU-Bezirksfraktion Sodingen
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 53 - Tiefbau und Verkehr
Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Priorität_Straßen (281 KB)      

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Wie bereits Anfang des Jahres Thema der Bezirksvertretung war, heben die Wurzeln vieler Bäume überall in Sodingen Steine und Gehwegplatten an oder brechen den Asphalt auf, so dass Straßen und Wege in gefährlicher Weise beschädigt werden.

 

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 26.01.2011 hat die Verwaltung auf Nachfrage der CDU-Bezirksfraktion berichtet, dass sie für den ganzen städtischen Baumbestand (ca 42.000 Bäume) verantwortlich ist und auch eine Verkehrssicherungspflicht hat, die beinhaltet, Gehwegschäden und -aufwölbungen zu kontrollieren und zu beseitigen.

 

Angesichts flächendeckender und massiver Beschädigung der Sodinger Gehwege durch Wurzelwerk, kann davon leider nicht die Rede sein - wie auch exemplarisch bei der letzten Ortsbegehung der Bezirksvertretung Sodingen durch die Siedlung Teutoburgia von einem Bürger deutlich vor Ort aufgezeigt wurde.

Da werden Kanten (besonders im Herbst und Winter) zu gefährlichen Stolperfallen oder zu nur schwer  zu überwindende Hindernissen z.B. wenn die Kuhlen voll Regen laufen und den ganzen Gehweg versperren…

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang gem. § 10 Abs. 1 i.V.m.
§ 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 28. 09. 2011 folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1.     In welchem Zustand befinden sich die Sodinger Gehwege insbesondere angesichts der Beschädigung durch das Wurzelwerk der Bäume?
Gibt es eine Liste mit Bäumen, die bereits zu Gehwegbeschädigungen geführt haben oder dazu neigen?

2.     Welche Maßnahmen sind im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht erforderlich? Gibt es bereits ein Handlungskonzept bzw. eine Prioritätenliste, mit der die Schäden abgearbeitet werden sollen? 

3.     In welchem Zeitraum kann voraussichtlich mit einer Beseitigung der Schäden im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verkehrssicherung gerechnet werden?

4.     Mit welchen Kosten ist voraussichtlich zu rechnen, wenn alle Schäden (nach Möglichkeit auf Dauer) beseitigt werden?

 

Herr Schwarz antwortet wie folgt:

 

Alle öffentlichen Verkehrsflächen, einschl. aller Baumscheiben werden in regelmäßigen Abständen von den Wegebegehern des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr auf ihre Verkehrssicherheit überprüft.

 

Gefahrenstellen werden unverzüglich ausgebessert.

 

Darüber hinaus soll ein Handlungskonzept für das gesamte Stadtgebiet in Abstimmung mit dem Fachbereich Stadtgrün erarbeitet werden, in dem die grundlegende Sanierung älterer Baumscheiben mit starker Wurzelausbildung festgelegt wird.

 

Dieses Konzept soll ständig fortgeschrieben werden.

 

Die Kosten für die Beseitigung aller Schäden werden einen nicht unerheblichen Kostenfaktor darstellen.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Schwarz, dass das Verkehrsflächennetz in mehrere Prioritätsstufen eingruppiert ist. Daraus ist die Häufigkeit der Überprüfungen erkennbar. Eine Auflistung ist der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung: