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Auszug - Erschließungsanlagen im Gebiet des Bebauungsplans Logistikpark Schloß Grimberg - ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV (Bebauungsplannummer 217) Bau einer Erschließungsstraße und der erforderlichen Kanalbaumaßnahme sowie der Abschluss eines Erschließungsvertrags und eines Grundstückübertragungsvertrags  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 24.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2012/0365 Erschließungsanlagen im Gebiet des Bebauungsplans Logistikpark Schloß Grimberg - ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV (Bebauungsplannummer 217)
Bau einer Erschließungsstraße und der erforderlichen Kanalbaumaßnahme sowie der Abschluss eines Erschließungsvertrags und eines Grundstückübertragungsvertrags
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Hetz, Caroline
2. Tschentscher, Andrea
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Wanne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt:

 

1. Den Bau der Erschließungsstraße im Gebiet des Bebauungsplans Logistikpark Schloß Grimberg - ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV (Bebauungsplannummer 217) und der erforderlichen Kanalbaumaßnahme nach den beigefügten Planunterlagen (RAG Montan Immobilien / KONSTA Planungsgesellschaft, Planungstand 14.05.2012), und der nachfolgenden Baubeschreibung vorbehaltlich des Satzungsbeschlusses des Rates für den Bebauungsplan Nummer 217 - Logistikpark Schloß Grimberg - ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV am 03.07.2012.

 

2.              Die Verwaltung wird ermächtigt, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße einschließlich Entwässerungseinrichtungen mit dem Erschließungsträger RAG Montan Immobilien GmbH, Am Technologiepark 28, 45307 Essen einen entsprechenden Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch und im Anschluss an die Abnahme der mängelfreien Erschließungsanlagen einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.

              Diese Ermächtigung erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung am 03.07.2012 den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nummer 217- Logistikpark Schloss Grimberg / ehemalige Schachtanlage Unser Fritz 1/4 fasst.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

12

dagegen:

0

Enthaltung:

0