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Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. hier: Feststellung durch den Rat, Beschluss über die Deckung des Fehlbetrages und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2012/0283 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Herne zum 31.12.2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
hier: Feststellung durch den Rat, Beschluss über die Deckung des Fehlbetrages und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Heßling
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat stellt

a)              den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2010 gemäß § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) fest,

 

b)              beschließt die Deckung des Fehlbetrages von 83.096.838,48 Euro entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage von 18.889.259,71 Euro und durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage von 64.207.578,77 Euro und

 

c)              erteilt dem Oberbürgermeister, Herrn Horst Schiereck, Entlastung für den Jahresabschluss 2010 nach § 96 Absatz 1 GO NRW.

 

 

Herr Nierstenhöfer beantragt getrennte Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu a):

 

dafür:

62

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

 

Abstimmungsergebnis zu b):

 

dafür:

60

dagegen:

1

Enthaltung:

1

 

 

Abstimmungsergebnis zu c):

 

dafür:

62

dagegen:

-

Enthaltung:

-