Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Unterschriebene Resolution (191 KB) PDF-Dokument (195 KB)    

1

1.      Resolution zum Opel-Standort Bochum

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck teilt mit, dass er eine Resolution zum Opel-Standort unterzeichnet hat. Die Resolution ist als Anlage beigefügt.

 

2.      Ratsinformationssystem

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck teilt mit, dass es in den letzten Wochen verstärkt zu Problemen im Ratsinformationssystem kam.

Die Sitzungsunterlagen wurden nur lückenhaft bzw. gar nicht dargestellt.

Ursächlich dafür waren übergroße Dateien, die das System nicht ins Internet laden konnte.

Der Softwarehersteller und die zuständige Abteilung des Fachbereiches Personal und Zentraler Service sind derzeit bemüht, das Verfahren zu optimieren.

 

3.      Öffentlich-rechtliche Vereinbarung im Bereich Veterinärwesen

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. März 2012 beschlossen, die Aufgabenbereiche Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung ab 1. Juli 2012 durch den Kreis Recklinghausen wahrnehmen zu lassen.

Die Unterzeichnung der Vereinbarung soll in den nächsten Tagen erfolgen.

 

4.      Übertragung von Ratssitzungen im Internet

 

Der Rat der Stadt Herne hat die Verwaltung in der Sitzung am 28. Februar dieses Jahres beauftragt, rechtliche, finanzielle, technische und organisatorische Aspekte der Live-Übertragung von Ratssitzungen im Internet zu prüfen.

 

Derzeit bereitet die Verwaltung eine Berichtsvorlage vor, die am 3. Juli 2012, in der letzten Sitzung des Rats vor der Sommerpause, auf der Tagesordnung stehen soll. Es handelt sich in vielen Bereichen um eine komplexe Materie, daher nimmt die intensive Prüfung etwas Zeit in Anspruch.

 

Die Verwaltung hat bereits zahlreiche intensive Gespräche sowohl intern als auch extern geführt. Aktuell werden die Erkenntnisse und Informationen aus diesen Gesprächen und der weiteren Recherche zusammengetragen und Ihnen dann zur Juli-Sitzung, dem Auftrag entsprechend, zur Verfügung gestellt.

 

5.      Sachstand RWEB-Gesellschaftsvertragsänderungen

 

Herr Stadtdirektor Bornfelder teilt folgendes mit:

 

 

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 27.03.2012 lt. Vorlage Nr. 2012/0185 den Änderungen der Gesellschaftsverträge der RW Energie- Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (RWEB mbH & Co. KG) sowie der RWEB Verwaltungs GmbH zugestimmt.

 

Die beabsichtigten Satzungsänderungen wurden der Kommunalaufsicht anzeigt, da der entsprechende Beschuss der RWEB-Gesellschafterversammlungen ursprünglich am 18.04.2012 herbeigeführt werden sollte.

 

Unter anderem sollte die Regelung bezüglich der Beschlussfähigkeit der Gesell-schafterversammlung der RWEB mbH & Co. KG aus Praktikabilitätsgründen in der Form modifiziert werden, dass nicht mehr sämtliche Gesellschafter anwesend oder ordnungsgemäß hierzu vertreten sein müssen, sondern nur noch 75 % der Gesellschafterstimmen ausreichend wären.

 

Die Beratung der Gesellschaftsvertragsänderungen der RWEB wurde jedoch auf den November-Sitzungsblock 2012 verschoben, da es noch Abstimmungsbedarf hinsichtlich der „Quote“ zur Beschlussfähigkeit der Gesellschafterversammlung gemäß § 5 des Vertrages der RWEB mbH & Co. KG gibt.

 

Die Kommunalaufsicht ist über den aktuellen Sachstand informiert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung: