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Auszug - Einführung "Public Corparate Governance Kodex der Stadt Herne"; Sachstandsbericht - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 14.06.2012 -  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 22
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2012/0439 Einführung "Public Corparate Governance Kodex der Stadt Herne"; Sachstandsbericht
- Vorschlag der CDU-Fraktion vom 14.06.2012 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag TOP - CDU
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Lübeck-Messmacher, Elke
 
Beschluss

Herr Stadtdirektor Bornfelder unterrichtet die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die Jahresabschlüsse 2011 der

Herr Stadtdirektor Bornfelder informiert über das Ergebnis der Erörterung des ersten Entwurfes des Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt  Herne mit den Unternehmensleitern der städtischen Beteiligungsgesellschaften u. ä. Ende letzten Jahres. Die Verwaltung ist  zwischenzeitlich den Hinweisen aus dem Kreis der Beteiligungsunternehmen nachgegangen, inwiefern singuläre  Rechtsstellungen und Sachverhalte Kodex-konform sind. Herr Stadtdirektor Bornfelder gibt hierzu Informationen, insbesondere zu den Herne-spezifischen Regelungen für ein verbessertes Beteiligungscontrolling und den Besonderheiten der Kodexanwendung auf Unternehmen in der Rechtsform der Aktiengesellschaft. Die Synopse des Herner PCGK (Gegenüberstellung: Musterkodex des Städtetages NRW mit der Herner Fassung nebst Ausführungen zu den Änderungen) befindet sich in der Endredaktion und soll dem Rat der Stadt Herne im Herbst dieses Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Vor Beratung durch die bürgerschaftlichen Gremien soll der Entwurf des Herner PCGK in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses mit der Verwaltung erörtert werden."