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Auszug - LKW's auf der Corneliusstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 06.09.2012 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 18.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2012/0583 LKW's auf der Corneliusstraße
- Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 06.09.2012 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Musbach, Lucia
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Lübeck-Messmacher, Elke
 
Beschluss

Frau Mertens nimmt zu der Anfrage wie folgt Stellung:

Die Anwohner der Corneliusstrasse beschweren sich darüber, dass in den letzen Monaten wieder vermehrt LKW’s durch die Corneliusstraße fahren. Nach eigener Aussage haben sie diesen Zustand bereits an die Verwaltung weiter gegeben. Es ist jedoch aus Ihrer Sicht bisher keine Maßnahme ergriffen worden, um das Problem zu beheben.

             

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 18.09.2012 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

Wie viele Beschwerden sind bei der Verwaltung eingegangen?

Was hat die Verwaltung bislang unternommen?

 

 

Frau Mertens nimmt zu der Anfrage wie folgt Stellung:

 

 

Zu Frage 1:

 

Dem Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport liegen derzeit weder Beschwerden über parkende LKW noch über eine erhöhte Nutzung der Straße durch LKW vor.

 

Zu Frage 2:

 

Der Kommunale Ordnungsdienst überwacht den ruhenden Verkehr auf der Corneliusstraße im Rahmen des normalen Bezirksdienstes.

 

Die Überwachung des fließenden Verkehrs fällt in die alleinige Zuständigkeit der Polizei.

Das angeordnete Durchfahrtsverbot für LKW kann daraus folgend nur von der Polizei überwacht und durchgesetzt werden.