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Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2013  

des Sportausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Sportausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 06.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Sporthalle
Ort: Im Sportpark
2012/0654 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Belker, Eduard
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Belker, Eduard
 
Beschluss

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2013 der Produkte 42.01 (Eigene Sportstätten) und 42.02 (Sportförderung) – aus dem Produktbereich Sportförderung – mit den nachfolgenden Änderungen festzusetzen:

 

 

Produkt 42.01                                                                                              Eigene Sportstätten  

 

 

Anträge:              1. Die SPD-Fraktion beantragt:

 

Im Teilergebnisplan, lfd. Nr. 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen den Ansatz für 2013 (38.300,00 €) um 25.000,00 € auf 63.300,00 € zu erhöhen.

 

Abstimmung Antrag:                            Einstimmig (20 Stimmen)

 

 

Anträge:              2. Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen gemeinsam:

 

              Im Teilfinanzplan, Investitionsmaßnahmen, PSP: 7420120: Sportplatz Emscherstraße den Ansatz für 2013 i.H.v. 466.400,00 € komplett nach dem PSP: 74201218: Sportplatz Horsthauser Str. zu verschieben.

              In der Investitionsplanung verschieben sich somit alle Maßnahmen um 1 Jahr, da der Sportplatz Emscherstraße in die Planung für 2014 mit gleichem Ansatz i.H.v. 466.400,00 € wieder aufzunehmen ist.

             

                            Abstimmung Antrag:                            Einstimmig (20 Stimmen)

 

 

Anträge:              3. Die SPD-Fraktion beantragt:

 

              Im Teilfinanzplan, Ivestitionsmaßnahmen, hier: unterhalb Wertgrenze die Auszahlungen für Baumaßnahmen im Ansatz für 2013 um 25.000,00 €  (von 317.50,00 € auf 292.500,00 €) zu reduzieren, als Ausgleich für den Antrag im Teilergebnisplan, lfd. Nr. 13 (s.o. 1. Antrag).

 

                            Abstimmung Antrag:                            Einstimmig (20 Stimmen)

 

 

 

Produkt 42.02                                                                                              Sportförderung

 

Anträge:              1. Die CDU-Fraktion beantragt:

 

              Im Teilergebnisplan, lfd. Nr. 15 Transferaufwendungen eine Verschiebung i.H.v. 10.000,00 €  vom Zuschuss für den Trägerverein zu Zuschüssen für unvorhersehbare Fälle vorzunehmen.

              Dieser Antrag hat keine Auswirkungen auf den Haushaltsansatz 2013 für Transferaufwendungen i.H.v. 587.500,00 €.

 

                            Abstimmung Antrag:                            dafür:                              5

                                                                                    dagegen:               15  

 

 

 

Abstimmungsergebnis Produkt 42.01 - Eigene Sportstätten:

 

dafür:                            20 - einstimmig -

dagegen:              --

Enthaltung:              --

 

Abstimmungsergebnis Produkt 42.02 - Sportförderung:

 

dafür:                            20 - einstimmig -

dagegen:              --

Enthaltung              --:

 

 

Abstimmungsergebnis gesamt:

 

dafür:                            20 - einstimmig -

dagegen:              --

Enthaltung:              --