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Auszug - Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderung  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 11.5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2012/0737 Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Bündnis 90 / Die Grünen
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Anfrage wird von Herrn Stadtrat Nowak wie folgt beantwortet:

Die Anfrage wird von Herrn Stadtrat Nowak wie folgt beantwortet:

 

zu 1

 

Im Jahre 2011 waren durchschnittlich 40 Personen berechtigt, am Beförderungsdienst für behinderte Menschen teilzunehmen und Gutscheine abzufordern. Die Anzahl der Berechtigten, die tatsächlich Gutscheine benutzten, variierte. Monatlich wurden von mindestens 15, maximal 20, durchschnittlich 17 Personen Gutscheine genutzt. Wie viele der berechtigten Personen in der Lage sind, sich vom Rollstuhl aus umzusetzen, ist der Verwaltung nicht bekannt.

 

zu 2

 

Es fand eine Abfrage bei über 30 gewerblichen Anbietern und Wohlfahrtsverbänden von Behindertenfahrdiensten statt. Es wurde ermittelt, ob diese Unternehmen und Organisationen über ein für den Transport von Rollstuhlnutzern geeignetes Fahrzeug verfügen und bereit sind, den Beförderungsdienst gemäß den Richtlinien durchzuführen. 7 Anbieter haben entsprechende Fahrzeuge zugelassen, 5 Anbieter davon gehen auf die Bedingungen der Stadt Herne ein und akzeptieren ausgestellte Gutscheine. Die Bereitschaft, den Beförderungsdienst für die Stadt Herne durchzuführen beruht auf einer unternehmerischen Entscheidung.

 

Hinweis:

 

Der Wortlaut der Richtlinien ermöglicht die freie Auswahl des Beförderungsdienstes ausdrücklich. Soweit weitere Dienstanbieter bereit sind, Fahrten im Rahmen der Richtlinien durchzuführen und die ausgestellten Gutscheine anzuerkennen, spricht seitens der Verwaltung nichts dagegen.