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Auszug - Parkplatz Bunker Westfalenstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 14
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2012/0703 Parkplatz Bunker Westfalenstraße
- Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 07.11.2012 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD
Verfasser:BVO Börner, Ursula
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Lübeck-Messmacher, Elke   
 
Beschluss


Die Bezirksvertretung Eickel fasste am 24.03.2011 einen einstimmigen Beschluss, wonach die Parkraumbewirtschaftung vor dem Bunker an der Westfalenstraße auf einen Zeitraum von 9 – 18 Uhr, Montag bis Freitag, geändert werden sollte.

 

Diese Veränderung wurde durch die Verwaltung umgesetzt. Aktuell gibt es aber wieder andere Bewirtschaftungszeiten.

 

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.      Warum wurden die veränderten Parkraumbewirtschaftungszeiten jetzt wieder zurückgenommen?

2.      Wann werden die am 24.03.2011 beschlossenen Bewirtschaftungszeiten wieder eingesetzt?

 

 

Herr Tittel antwortet:

 

Der Parkplatz befindet sich im Eigentum der Kirchengemeinde St. Barbara Röhlinghausen. Er wird auch weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein.

 

Aus straßenverkehrsrechtlicher Sicht hat der Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport mit der Parkzeitveränderung auf eine begründete Beschwerde des Kirchenvorstands reagiert. Dieser musste feststellen, dass sich bei der vorherigen Parkzeitbegrenzung, Montag – Freitag / 9.00 – 18.00 Uhr, an Wochenenden eine Vielzahl von Dauerparkern auf dem Parkplatz befanden.

Den Gemeindemitgliedern stand damit zu den Hauptgottesdienstzeiten am Samstag und Sonntag kein ausreichender Parkraum zur Verfügung.