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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 30.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


1.      Herr Heidinger von der AL Herne Ratsgruppe fragt nach dem Sachstand bezüglich der Vorlage Nr. 2010/0659 - Erneuerung der Gemeindestraßen in 2010 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Riemker Straße Die  Anfrage beantwortet Herr Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr folgendermaßen: Nach  dem Beschluss aus dem Jahr 2010 war die Fahrbahnerneuerung für das Jahr 2011 vorgesehen. Der Baubeginn hat sich verschob sich, da diese Maßnahme mit dem Kanalbau der SEH durchgeführt werden sollte der sich aber verzögerte.

Die Maßnahme ist jetzt in der Ausschreibung und wird dieses Jahr im Sommer begonnen.

 

2.      Für die FDP-Fraktion verweist Herr Bloch auf einen Zeitungsbericht bezüglich  Umweltzonen-Kontrollen der Städte und fragt nach Kontrollmöglichkeiten in Herne und erkundigt sich, ob Verstöße vorliegen bzw. verfolgt wurden. Die Verwaltung wird eine Beantwortung nachreichen.