Ratsinformationssystem

Auszug - Maßnahmen im Bezirk Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 30.04.2013 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:
2013/0304 Maßnahmen im Bezirk Wanne
- Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 30.04.2013 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD
Verfasser:BVO Uwe Purwin
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:FB 31 - Schule und Weiterbildung
Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin  FB 51 - Umwelt und Stadtplanung
   FB 53 - Tiefbau und Verkehr
   FB 55 - Stadtgrün
   Gebäudemanagement Herne
 
Beschluss


Die Fortschreibung des Herner Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2013 und somit auch die Haushaltssatzung wurden aktuell von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt.

 

In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung folgender Frage:

 

1.              Welche Maßnahmen im Bezirk Wanne können nun umgesetzt werden?

 

 

Herr Telkemeier beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Nach der Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2013 und der Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2013 am 06. Mai 2013 ist diese in Kraft getreten. Damit können aus haushaltsrechtlicher Sicht alle für 2013 im Haushaltsplan veranschlagten investiven Maßnahmen sowie die Maßnahmen realisiert werden, für die Planfortschreibungen gebildet wurden. Zusätzliche Voraussetzung bei Fördermaßnahmen ist allerdings die Sicherstellung der veranschlagten Förderung, also das Vorliegen des jeweiligen Förderbescheides und ein Freigabeantrag des zuständigen Fachbereiches beim FB 21/1, soweit noch nicht erfolgt.

 

Die Büros der betroffenen Dezernatsbüros und das GMH wurden gebeten, bis heute 10 Uhr kurze Stellungnahmen abzugeben, falls aus deren Sicht Einschränkungen oder Ergänzungen gesehen werden. Entsprechende Stellungnahmen bezüglich Ergänzungen bzw. Einschränkungen erfolgten nicht. Folgende schriftliche Rückäußerungen gingen uns zu.

 

Von Seiten des GMH bestehen keine Ergänzungs- bzw. Änderungsmitteilungen zu der vorbereiteten Beantwortung.

Mit der Vorlage über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2012 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhaben- und Vermögensplans 2013 des GMH für den Stadtbezirk Wanne wurden die Mitglieder der BV am 16.04.2013 über diese Maßnahmen informiert.

 

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr teilte mit, dass folgende Maßnahmen sind in 2013 geplant sind:

-              Stöckstraße zwischen Am Stöckmannshof und Karlstraße (gemeinsame Maßnahme mit SEH)

-              Straße Vor dem Hofe von Brücke bis Wiesenstraße (gemeinsame Maßnahme mit SEH)

-              Stöckstraße zwischen Gerichts- und Freisenstraße (gemeinsame Maßnahme mit SEH)

-              Thiesstraße halbseitig von Wilhelmstraße bis Zufahrt Innospec

-              Wilhelmstraße zwischen Volkshochschule und Kreisverkehr

 

Das Büro Dezernat III teilte mit, dass von den Fachbereichen im Dezernat keine Maßnahmen im Bezirkshaushalt eingeplant sind.