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Auszug - Sachstand zur Flucht bei Freigang eines Insassen der Forensik - Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 30.04.2013 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 13
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:
2013/0307 Sachstand zur Flucht bei Freigang eines Insassen der Forensik
- Anfrage des Bezirksverordneten Droste vom 30.04.2013 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Frank Droste
Federführend:FB 43 - Gesundheitsmanagement Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BVW_20130514_A zu TOP 13 (150 KB)      


Die Flucht eines Insassen der Forensik Herne hat in der Bevölkerung für Irritationen und teilweise auch zu erheblicher Besorgnis geführt. Auch die CDU-Fraktion sieht sich aufgrund dieses Vorfalls in ihrer Auffassung bestätigt, dass sich gewisse Sicherheitsrisiken für die Menschen in Herne anscheinend aktuell nicht vollkommen ausschließen lassen.

Ich bitte daher die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

-              Welche "Sofort"-Maßnahmen wurden eingeleitet, damit ein ähnlicher Vorfall bei einem Freigang ausgeschlossen werden kann?

-              Wird die Flucht während des Freiganges mittel- und langfristig Konsequenzen auf die Verfahrensweise bei Freigängen haben?

-              Welches Gefahrenpotential ergibt sich für die Bevölkerung aus den genehmigten Freigängen?

-              In welchem Umfang wurden seit Bestehen der Forensik in Herne Freigänge durchgeführt?

-              Welche Insassen haben einen Anspruch auf Freigang und in welchem Umfang?

 

 

Herr Pinkal teilt mit, dass die Aufsicht in den Händen des Landes und der Bezirksregierung Arnsberg liegt. Die LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne wird vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Auftrag des Landes NRW betrieben.

 

Frau Ute Franz, Ärztliche Direktorin der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne, beantwortet die Anfrage mit dem der Niederschrift als Anlage beigefügten PowerPoint-Vortrag.

 

Abstimmungsergebnis: