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Auszug - Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 30.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2013/0413-1 Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Grüne FraktionBezüglich:
2013/0413
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Schlüter beantragt namentliche Abstimmung über die Beschlussvorlage.

 

 

Nach längerer Diskussion bittet Herr Dr. Dudda, den ursprünglichen Text auf Seite 8, Punkt 9.1, 2. Absatz des Exposés um die Änderungen aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 16.07.2013 zu erweitern:

 

Als Pflicht-Nutzungen für die Teilfläche A an der Ecke Langforthstraße / Jürgens Hof sind etwa ein Wohnheim mit 80 stationären Pflegeplätzen bzw. Wohnformen für ältere Menschen (z. B. Hausgemeinschaft für dementiell Erkrankte, Wohngemeinschaften mit ambulanter Pflege), seniorengerechte und barrierefreie Wohnungen und ergänzend dazu Service- und Dienstleistungseinrichtungen, wie zum Beispiel mobile Pflegedienste, Ergotherapie-Angebote, Angebote der Tagespflege oder Ähnliches vorgesehen. Wünschenswert wäre die Ansiedlung einer Apotheke und / oder von Arztpraxen.

 

 

Auf Antrag von Frau Schulte wird die Sitzung von 17.28 Uhr bis 17.35 Uhr unterbrochen.

 

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Änderungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

dafür:

33

dagegen:

31

Enthaltung:

0

 

 

Somit ist folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt in Abänderung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.07.2013 "Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße" (Vorlage 2013/0413) das Exposé (Anlage) auf Seite, 8 Pkt. 9.1. Art der baulichen Nutzung, Absatz 2 wie folgt zu ändern:

 

„Als Pflicht-Nutzungen für die Teilfläche A an der Ecke Langforthstraße / Jürgens Hof sind etwa ein Wohnheim mit 80 stationären Pflegeplätzen bzw. Wohnformen für ältere Menschen (z. B. Hausgemeinschaft für dementiell Erkrankte, Wohngemeinschaften mit ambulanter Pflege), seniorengerechte und barrierefreie Wohnungen und ergänzend dazu Service- und Dienstleistungseinrichtungen, wie zum Beispiel mobile Pflegedienste, Ergotherapie-Angebote, Angebote der Tagespflege oder Ähnliches vorgesehen. Wünschenswert wäre die Ansiedlung einer Apotheke und / oder von Arztpraxen.“

 

Abstimmungsergebnis: